Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0004/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0004/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.01.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 15.12.2005      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.12.2005      
Ö 6     Sonderprogramm Straßen- und Brückenbau      
    11.01.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss befürwortet, der Rat beschließt, 28.900 € Eigenmittel  für die Realisierung der Maßnahmen aus dem Sonderprogramm Straßen- und Brückenbau zur Verfügung zu stellen, um die mögliche Förderung aus diesem Programm im Jahr 2006 in Anspruch nehmen zu können.

Die Maßnahmen sind in den 1. Nachtragshaushalt 2006 einzustellen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             8

Ja-Stimmen:                                         8

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    26.01.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, 28.900 € Eigenmittel  für die Realisierung der Maßnahmen aus dem Sonderprogramm Straßen- und Brückenbau zur Verfügung zu stellen, um die mögliche Förderung aus diesem Programm im Jahr 2006 in Anspruch nehmen zu können.

Die Maßnahmen sind in den 1. Nachtragshaushalt 2006 einzustellen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 7     Außerplanmäßige Ausgabe im Städtischen Gymnasium Mittweida im Jahr 2005      
Ö 8     Namensgebung der Mehrzweckhalle der Johann-Gottlieb-Fichte-Mittelschule Mittweida      
Ö 9     Mobile Jugendclubbetreuung im ländlichen Raum und Sozialraumanalyse für die Stadt Mittweida      
Ö 10     Beschluss über die Billigung des Entwurfes und die Auslegung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)