Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0004/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0004/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.01.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 15.12.2005      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 15.12.2005      
Ö 6     Sonderprogramm Straßen- und Brückenbau      
Ö 7     Außerplanmäßige Ausgabe im Städtischen Gymnasium Mittweida im Jahr 2005      
Ö 8     Namensgebung der Mehrzweckhalle der Johann-Gottlieb-Fichte-Mittelschule Mittweida      
Ö 9     Mobile Jugendclubbetreuung im ländlichen Raum und Sozialraumanalyse für die Stadt Mittweida      
Ö 10     Beschluss über die Billigung des Entwurfes und die Auslegung zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"      
    12.01.2006 - Technischer Ausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt die vorliegende Fassung vom 20.12.2005 zur

5. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ mit der dazugehörigen Begründung für das Baufeld Ahornweg 1 .

2. Der Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ ist nach

   § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die berührten Träger öffentlicher Belange sind

   gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. Anregungen können nur zu den geänderten Fest-

   setzungen vorgebracht werden.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    26.01.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.      Der Rat billigt die vorliegende Fassung vom 20.12.2005 zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ mit der dazugehörigen Begründung für das Baufeld Ahornweg 1 .

2.      Der Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ ist nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die berührten Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. Anregungen können nur zu den geänderten Festsetzungen vorgebracht werden.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             18

Ja-Stimmen:                                         18

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)