Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0009/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0009/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 23.02.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.01.2006      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.01.2006      
Ö 6     Arbeitsplan der Städtepartnerschaftsaktivitäten 2006      
Ö 7     Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1      
Ö 8     Ausführung des Haushaltsplanes 2005 - über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005      
Ö 9     Beschluss über die im Jahr 2005 zu bildenden und nach 2006 zu übertragenden Haushaltsreste      
Ö 10     Feststellung der Jahresrechnung 2004 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2004 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
    23.02.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.       Der Rat nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des LRA über die Prü­fung der Jahresrechnung 2004 der Stadt Mittweida.

2.       Der Rat stellt die Jahresrechnung der Stadt Mittweida für das Haushaltsjahr 2004 wie folgt fest:

Es belaufen sich

- die Solleinnahmen und Sollausgaben auf je                                    17.507.042,42 Euro

  davon im Verwaltungshaushalt                                                      15.584.251,55 Euro

  davon im Vermögenshaushalt                                                         1.922.790,87 Euro

- die Summe der Haushaltsreste auf

  Verwaltungshaushalt – Ausgaben -                                                      43.976,00 Euro

  Vermögenshaushalt – Einnahmen -                                                              0,00 Euro

  Vermögenshaushalt – Ausgaben -                                                   1.375.907,12 Euro

- die Entnahme aus der Rücklage auf                                                    757.688,20 Euro

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         13

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                6
Ö 11     Anerkennung der Schlussabrechnung Sanierung J.-G.-Fichte-Schule      
Ö 12     Anerkennung der Schlussabrechnung Dach- und Fassadensanierung Pestalozzischule - Schulteil (2002 bis 2005)      
Ö 13     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung B.-Schmidt-Schule 2. BA, KG, Rest 1. OG, 2. OG teilweise (Baubeschluss)      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)