Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0013/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0013/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 23.02.2006      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.02.2006      
Ö 6     Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes Sport- und Bäderbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 7     Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes Sport- und Bäderbetrieb der Stadt Mittweida      
    14.03.2006 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.        Der Schul- Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss des Sport- und Bäderbetriebes empfiehlt die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2004 des Sport- und Bäderbetriebes der Stadt Mittweida wie folgt:

                                               

 

2004

Angaben in Euro

Bilanzsumme

9.064.708,37

davon entfallen auf der Aktivseite auf

 

das Anlagevermögen

9.057.899,54

das Umlaufvermögen

6.808,83

die Rechnungsabgrenzungsposten

0,00

 

 

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

das Eigenkapital

5.707.087,76

die Sonderposten für Investitionszuschüsse

3.278.362,00

die Rückstellungen

46.350,00

die Verbindlichkeiten

32.908,61

 

 

Jahresfehlbetrag

 182.479,37

Summe der Erträge

508.976,46

Summe der Aufwendungen

691.455,83

 

2.        Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss des Sport- und Bäderbetriebes empfiehlt den Jahresfehlbetrag aus 2004 in Höhe von 182.479,37 Euro durch Umbuchung auf die Kapitalrücklage auszugleichen.

 

3.        Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss des Sport- und Bäderbetriebes empfiehlt die Entlastung des Betriebsleiters für das Wirtschaftsjahr 2004.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             9

Ja-Stimmen:                                         9

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    30.03.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.        Der Rat beschließt die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2004 des Sport- und Bäderbetriebes der Stadt Mittweida wie folgt:

                                               

 

2004

Angaben in Euro

Bilanzsumme

9.064.708,37

davon entfallen auf der Aktivseite auf

 

das Anlagevermögen

9.057.899,54

das Umlaufvermögen

6.808,83

die Rechnungsabgrenzungsposten

0,00

 

 

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

das Eigenkapital

5.707.087,76

die Sonderposten für Investitionszuschüsse

3.278.362,00

die Rückstellungen

46.350,00

die Verbindlichkeiten

32.908,61

 

 

Jahresfehlbetrag

 182.479,37

Summe der Erträge

508.976,46

Summe der Aufwendungen

691.455,83

 

2.        Der Rat beschließt den Jahresfehlbetrag aus 2004 in Höhe von 182.479,37 Euro durch Umbuchung auf die Kapitalrücklage auszugleichen.

 

3.        Der Rat beschließt die Entlastung des Betriebsleiters für das Wirtschaftsjahr 2004.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 8     Außerplanmäßige Ausgabe für Einbau 2. Rettungsweg KTE Goethehain      
Ö 9     Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Archivs der Stadt Mittweida für den Zeitraum 01.01.2006 bis 31.12.2009      
Ö 10     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2006 und vorläufige Objektlisten 2007      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)