Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0013/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0013/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 30.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 23.02.2006      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.02.2006      
Ö 6     Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes Sport- und Bäderbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 7     Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Eigenbetriebes Sport- und Bäderbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 8     Außerplanmäßige Ausgabe für Einbau 2. Rettungsweg KTE Goethehain      
    15.03.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss befürwortet, 150.000 Euro für die Realisierung des Brandschutzkonzeptes einschließlich Fluchttreppe für 2 Etagen in der KTE Goethehain entsprechend des Sachverhaltes  bereitzustellen.

Die Mittel sind im 1. Nachtraghaushalt der Stadt Mittweida zu veranschlagen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             8

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                1

 
   
    30.03.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt 150.000 Euro für die Realisierung des Brandschutzkonzeptes einschließlich Fluchttreppe für 2 Etagen in der KTE Goethehain entsprechend des Sachverhaltes bereitzustellen.

Die Mittel sind im 1. Nachtraghaushalt der Stadt Mittweida zu veranschlagen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 9     Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Archivs der Stadt Mittweida für den Zeitraum 01.01.2006 bis 31.12.2009      
Ö 10     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2006 und vorläufige Objektlisten 2007      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)