Satzung über die Entschädigung und Ehrung der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida vom 05.01.1998 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung ((aus TA 03.11.2001))
Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) vom 11.10.1996 in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung
13.12.2001 - Technischer Ausschuss
Ö 2 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Technische Ausschuss empfiehlt die Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen
für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt
Mittweida (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) in der Fassung
der Zweiten Änderungssatzung.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder
des beschließenden Gremiums:7
Anwesende
Mitglieder:6
JA-Stimmen:6
NEIN-Stimmen:0
Stimmenthaltungen:0
20.12.2001 - Stadtrat Mittweida
Ö 13 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Rat
beschließt die Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen
an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Mittweida (Sondernutzungs-
und Sondernutzungsgebührensatzung) in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung.
