Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0017/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0017/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 20.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.03.2006      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.03.2006      
Ö 5     Beratung und Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange während der Beteiligungsfrist und der Bürgerbeteiligung während der Auslegungsfrist zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"      
Ö 6     Satzungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"      
Ö 7     Beschluss über die Billigung des Entwurfes und die Auslegung zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"      
    06.04.2006 - Technischer Ausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt die vorliegende Fassung vom 17.03.2006

zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ mit der dazugehörigen Begründung für die Baufelder 1 – 4 gemäß der Darstellung im Übersichtsplan. Der Übersichtsplan ist Anlage des Beschlusses.

2. Der Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ ist nach

   § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die berührten Träger öffentlicher Belange sind

   gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. Anregungen können nur zu den geänderten Fest-

   setzungen vorgebracht werden.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             4

Ja-Stimmen:                                         4

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    20.04.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat billigt die vorliegende Fassung vom 17.03.2006 zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ mit der dazugehörigen Begründung für die Baufelder 1 – 4 gemäß der Darstellung im Übersichtsplan. Der Übersichtsplan ist Anlage des Beschlusses.

2. Der Entwurf der 6. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ ist nach

§ 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die berührten Träger öffentlicher Belange sind gemäß

§ 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen. Anregungen können nur zu den geänderten Festsetzungen vorgebracht werden.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 8     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 9     Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)