Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/TA/0020/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/TA/0020/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Do, 04.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 18 "Ortsteil Weißthal"      
Ö 2     Beschluss über die Satzung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 18 "Ortsteil Weißthal"      
Ö 3     Beschluss über den Beitritt zu den Maßgaben und Auflagen der Genehmigung zum Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida      
    04.05.2006 - Technischer Ausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt die vorgebrachten Anregungen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zu den Maßgaben und Auflagen der Genehmigung der Planfassung 9/2005 des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida mit dem Ergebnis gemäß der Anlage zu übernehmen:

Die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Anregungen erhoben haben, sind von dem Abwägungsergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Der Technische Ausschuss empfiehlt / Der Rat beschließt den Maßgaben und Auflagen der

    Genehmigung unter Berücksichtigung der gemäß Punkt 1 beschlossenen Abwägungs-

    ergebnisse

    über den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der

    Stadt Mittweida beizutreten.

3. Der Erläuterungsbericht wird gebilligt.

4. Der Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida ist zur Erfüllung der

    Maßgaben und Auflagen zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung

    alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan mit dem Erläute-

    rungsbericht während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt

    werden kann.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                1

 

   
    17.05.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat beschließt die vorgebrachten Anregungen der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zu den Maßgaben und Auflagen der Genehmigung der Planfassung 9/2005 des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida mit dem Ergebnis gemäß der Anlage zu übernehmen:

 

Die Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange, die Anregungen erhoben haben, sind von dem Abwägungsergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

2. Der Rat beschließt den Maßgaben und Auflagen der

    Genehmigung unter Berücksichtigung der gemäß Punkt 1 beschlossenen Abwägungs-

    ergebnisse

    über den Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der

    Stadt Mittweida beizutreten.

 

3. Der Erläuterungsbericht wird gebilligt.

 

4. Der Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida ist zur Erfüllung der

    Maßgaben und Auflagen zur Genehmigung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung

    alsdann ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo der Plan mit dem Erläute-

    rungsbericht während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt

    werden kann.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             18

Ja-Stimmen:                                         18

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 4     Antrag der FDP-Fraktion auf Änderung der gebührenpflichtigen Zeiten an Parkscheinautomaten      
Ö 5     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Dachsanierung des Gebäudes "Schwanenschlösschen" (Baubeschluss)      
Ö 6     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Abbruch des ehemaligen Wohn- und Stallgebäudes Obere Dorfstraße 121 in Mittweida/OT Frankenau (Baubeschluss)      
Ö 7     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens KTE Sonnenschein, Gebäudesanierung/Brandschutz und Außenanlagen (Baubeschluss)      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Pestalozzi-Schule, Notinstallation Elektroanlage und Ausbau Depot für Museum (4 Räume EG) (Baubeschluss)      
Ö 9     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Sanierung Bernhard-Schmidt-Schule 2. BA- Heizung/Sanitär (Tischvorlage)      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Sanierung Bernhard-Schmidt-Schule 2. BA - Elektroanlage (Tischvorlage)      
Ö 11     Bauanfragen /Bauanträge      
Ö 12     Mitteilungen/Anfragen      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)