Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0021/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0021/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Mi, 17.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 20.04.2006      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.04.2006      
Ö 5     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida      
    02.05.2006 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida mit der Maßgabe der Überarbeitung in den §§ 6 und 8.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             8

Ja-Stimmen:                                         8

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    17.05.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         15

Nein-Stimmen:                                       2

Stimmenthaltungen:                                2

 
Ö 6     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 18 "Ortsteil Weißthal"      
Ö 7     Beschluss über die Satzung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 18 "Ortsteil Weißthal"      
Ö 8     Beschluss über den Beitritt zu den Maßgaben und Auflagen der Genehmigung zum Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida      
Ö 9     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 10     Einwohnerfragestunde      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)