Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0021/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0021/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Mi, 17.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 20.04.2006      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.04.2006      
Ö 5     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida      
Ö 6     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 18 "Ortsteil Weißthal"      
    04.05.2006 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 18 „Ortsteil Weißthal“ für das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    17.05.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat beschließt die Aufstellung des Bebauungs-planes Nr. 18 „Ortsteil Weißthal“ für das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 7     Beschluss über die Satzung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 18 "Ortsteil Weißthal"      
Ö 8     Beschluss über den Beitritt zu den Maßgaben und Auflagen der Genehmigung zum Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida      
Ö 9     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 10     Einwohnerfragestunde      
Ö 11     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)