Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0025/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0025/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 29.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 17.05.2006      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 17.05.2006      
Ö 6     Erste Ergänzung zum Arbeitsplan 2006 der Städtepartnerschaftsaktivitäten      
Ö 7     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2006      
Ö 8     Fortführung der Erstattung von Semestergebühren für Studenten mit Hauptwohnsitz in Mittweida      
    13.06.2006 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der SKSSA empfiehlt den Studenten der Hochschule Mittweida mit Hauptwohnsitz in Mittweida die Semestergebühren für ein weiteres Jahr, d. h. Sommersemester 2006 bis Wintersemester 2006/2007, zu erstatten. Stichtag, an dem der Hauptwohnsitz in Mittweida bestehen muss,  um die Erstattung für das laufende oder vergangene Semester zu erhalten, ist der 31.12.2006.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             8

Ja-Stimmen:                                         8

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    29.06.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, den Studenten der Hochschule Mittweida mit Hauptwohnsitz in Mittweida die Semestergebühren für ein weiteres Jahr, d. h. Sommersemester 2006 bis Wintersemester 2006/2007, zu erstatten. Stichtag, an dem der Hauptwohnsitz in Mittweida bestehen muss,  um die Erstattung für das laufende oder vergangene Semester zu erhalten, ist der 31.12.2006.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    22

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 9     Änderung der Vergnügungssteuersatzung      
Ö 10     Ferienpass 2006      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)