Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/TA/0028/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/TA/0028/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Do, 14.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Ausweitung der Tempo 30-Zone im Wohngebiet Poststraße      
Ö 2     Vergabe von Leistungen nach VOL/A: Netzumstrukturierung, Anschaffung von PC-Technik und Medientechnik für das Gymnasium Mittweida (Tischvorlage)      
Ö 3     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Bau von Stehplätzen am Sportplatz II (Tischvorlage)      
Ö 4     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Bau von Außenanlagen KTE Sonnenschein (Tischvorlage)      
Ö 5     Beratung und Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange während der Beteiligungsfrist und der Bürgerbeteiligung während der Auslegungsfrist zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"für die Baufelder 1 bis 4 gemäß Übersichtsplan      
Ö 6     Satzungsbeschluss zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg" für die Baufelder 1 bis 4 gemäß Anlage      
    14.09.2006 - Technischer Ausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt aufgrund des § 10 BauGB vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2412, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2005 (BGBl. I S. 1818) die 6. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung.

2. Die Begründung zur 6. Änderung des Bebauungsplanes wird gebilligt.

3. Das Bauamt wird beauftragt den Beschluss über die 6. Änderung des Bebauungsplanes ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo die 6. Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Dienststunden eingesehen werden und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    28.09.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat beschließt aufgrund des § 10 BauGB vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2412, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.06.2005 (BGBl. I S. 1818) die 6. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet „Ringethaler Weg“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung.

2. Die Begründung zur 6. Änderung des Bebauungsplanes wird gebilligt.

3. Das Bauamt wird beauftragt den Beschluss über die 6. Änderung des Bebauungsplanes ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo die 6. Änderung des Bebauungsplanes mit Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Dienststunden eingesehen werden und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 7     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Dachsanierung Städtisches Freizeitzentrum (Baubeschluss)      
Ö 8     Bauanfragen /Bauanträge      
Ö 9     Mitteilungen/Anfragen      
Ö 10     Vergabe von Leistungen nach VOL/A: Feuerwehrgerätehaus Mittweida Erstausstattung Verwaltung, Schulungsraum, Umkleide, Werkstatt, Lager - Lieferung und Montage von Einrichtungsgegenständen (Tischvorlage)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)