Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0029/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0029/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Vorstellung des Bürgerpolizisten      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 20.07.2006      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 20.07.2006      
Ö 7     Strukturänderung in der Stadtverwaltung Mittweida ab 1.6.2007      
Ö 8     Ausbau K 8211 Ortsteil Lauenhain      
Ö 9     Kalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida      
Ö 10     Kalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida      
    12.09.2006 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    28.09.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Bibliothek der Stadt Mittweida für die Jahre 2005 bis 2009.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 11     Kalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida      
Ö 12     Beratung und Beschluss über die eingegangenen Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange während der Beteiligungsfrist und der Bürgerbeteiligung während der Auslegungsfrist zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg"für die Baufelder 1 bis 4 gemäß Übersichtsplan      
Ö 13     Satzungsbeschluss zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Ringethaler Weg" für die Baufelder 1 bis 4 gemäß Anlage      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)