Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SA/0038/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/SA/0038/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses
Gremium: Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Datum: Di, 05.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: im „Schillinghaus“ des Museums „Alte Pfarrhäuser“
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Vorstellung des Projektes Industriegeschichte der Bildungsakademie Mittweida Gast: Herr Schramm      
Ö 2     Haushaltssatzung für das Jahr 2007      
    05.12.2006 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.        Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss empfiehlt die Haushaltssatzung für das Jahr 2007.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             5

Ja-Stimmen:                                         5

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    06.12.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt die Haushaltssatzung für das Jahr 2007.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             9

Ja-Stimmen:                                         8

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    07.12.2006 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Haushaltssatzung für das Jahr 2007.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         3

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                3

 

   
    21.12.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.        Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2007.

2.        Der Rat beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für 2007.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       2

Stimmenthaltungen:                                1

 

Ö 3     Wirtschaftsplan des Sport- und Bäderbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2007      
Ö 4     Änderung von Satzungen wegen der Erweiterung der Aufgaben des Eigenbetriebes      
Ö 5     Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 6     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 7     Mitteilungen/Anfragen      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)