Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SA/0038/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/SA/0038/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses
Gremium: Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Datum: Di, 05.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: im „Schillinghaus“ des Museums „Alte Pfarrhäuser“
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Vorstellung des Projektes Industriegeschichte der Bildungsakademie Mittweida Gast: Herr Schramm      
Ö 2     Haushaltssatzung für das Jahr 2007      
Ö 3     Wirtschaftsplan des Sport- und Bäderbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2007      
Ö 4     Änderung von Satzungen wegen der Erweiterung der Aufgaben des Eigenbetriebes      
    05.12.2006 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.       Der Betriebsausschuss befürwortet die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Mittweida.

2.       Der Betriebsausschuss befürwortet die Satzung über die Nutzung der Sportanlagen der Stadt Mittweida.

3.       Der Betriebsausschuss befürwortet die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida.

4.       Der Betriebsausschuss befürwortet die Satzung über die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida.

5.       Der Betriebsausschuss befürwortet die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             5

Ja-Stimmen:                                         5

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    21.12.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.       Der Rat beschließt die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Mittweida.

-einstimmig bei 18 Anwesenden-

 

2.       Der Rat beschließt die Satzung über die Nutzung der Sportanlagen der Stadt Mittweida.

-einstimmig bei 18 Anwesenden-

 

3.       Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von

Sportanlagen der Stadt Mittweida.

-bei 18 Anwesenden 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 2 Stimmenthaltungen-

 

4.       Der Rat beschließt die Satzung über die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida.

-einstimmig bei 19 Anwesenden-

 

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida.

-einstimmig bei 19 Anwesenden-

 

 

Abstimmung:

 
Ö 5     Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 6     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 7     Mitteilungen/Anfragen      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)