Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SA/0038/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/SA/0038/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschusses/Betriebsausschusses
Gremium: Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Datum: Di, 05.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55
Raum: im „Schillinghaus“ des Museums „Alte Pfarrhäuser“
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Vorstellung des Projektes Industriegeschichte der Bildungsakademie Mittweida Gast: Herr Schramm      
Ö 2     Haushaltssatzung für das Jahr 2007      
Ö 3     Wirtschaftsplan des Sport- und Bäderbetriebes der Stadt Mittweida für das Jahr 2007      
Ö 4     Änderung von Satzungen wegen der Erweiterung der Aufgaben des Eigenbetriebes      
Ö 5     Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 6     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
    05.12.2006 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             5

Ja-Stimmen:                                         5

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    21.12.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       2

Stimmenthaltungen:                                1

 
Ö 7     Mitteilungen/Anfragen      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)