Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0041/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0041/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 21.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.11.2006      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.11.2006      
Ö 6     Abrechnung Arbeitsplan Wirtschaftsförderung (mündl. Bericht)      
Ö 7     Haushaltssatzung für das Jahr 2007      
    05.12.2006 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.        Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss empfiehlt die Haushaltssatzung für das Jahr 2007.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             5

Ja-Stimmen:                                         5

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    06.12.2006 - Verwaltungsausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt die Haushaltssatzung für das Jahr 2007.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             9

Ja-Stimmen:                                         8

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    07.12.2006 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Haushaltssatzung für das Jahr 2007.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         3

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                3

 

   
    21.12.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.        Der Rat beschließt die Haushaltssatzung für das Jahr 2007.

2.        Der Rat beschließt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes für 2007.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       2

Stimmenthaltungen:                                1

 

Ö 8     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2005      
Ö 9     Satzung zur Regelung des Kostenersatzes zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Neubau Schlauchtrockenturm mit Übungsturm Stadt Mittweida - Los 3: Betonarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 11     Änderung von Satzungen wegen der Erweiterung der Aufgaben des Eigenbetriebes      
Ö 12     Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 13     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 14     Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 7 "Gewerbegebiet an der Chemnitzer Straße"      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)