Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0041/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0041/2006 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 21.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.11.2006      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.11.2006      
Ö 6     Abrechnung Arbeitsplan Wirtschaftsförderung (mündl. Bericht)      
Ö 7     Haushaltssatzung für das Jahr 2007      
Ö 8     Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2005      
Ö 9     Satzung zur Regelung des Kostenersatzes zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida      
Ö 10     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Neubau Schlauchtrockenturm mit Übungsturm Stadt Mittweida - Los 3: Betonarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 11     Änderung von Satzungen wegen der Erweiterung der Aufgaben des Eigenbetriebes      
    05.12.2006 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.       Der Betriebsausschuss befürwortet die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Mittweida.

2.       Der Betriebsausschuss befürwortet die Satzung über die Nutzung der Sportanlagen der Stadt Mittweida.

3.       Der Betriebsausschuss befürwortet die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida.

4.       Der Betriebsausschuss befürwortet die Satzung über die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida.

5.       Der Betriebsausschuss befürwortet die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             5

Ja-Stimmen:                                         5

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    21.12.2006 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.       Der Rat beschließt die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Stadt Mittweida.

-einstimmig bei 18 Anwesenden-

 

2.       Der Rat beschließt die Satzung über die Nutzung der Sportanlagen der Stadt Mittweida.

-einstimmig bei 18 Anwesenden-

 

3.       Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von

Sportanlagen der Stadt Mittweida.

-bei 18 Anwesenden 15 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 2 Stimmenthaltungen-

 

4.       Der Rat beschließt die Satzung über die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida.

-einstimmig bei 19 Anwesenden-

 

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Freibades der Stadt Mittweida.

-einstimmig bei 19 Anwesenden-

 

 

Abstimmung:

 
Ö 12     Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 13     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 14     Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 7 "Gewerbegebiet an der Chemnitzer Straße"      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)