TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 30.11.2006
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 30.11.2006
Ö 6
Abrechnung Arbeitsplan Wirtschaftsförderung (mündl. Bericht)
Ö 7
Haushaltssatzung für das Jahr 2007
Ö 8
Beteiligungsbericht der Stadt Mittweida für das Geschäftsjahr 2005
Ö 9
Satzung zur Regelung des Kostenersatzes zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida
Ö 10
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Neubau Schlauchtrockenturm mit Übungsturm Stadt Mittweida - Los 3: Betonarbeiten (Tischvorlage)
Ö 11
Änderung von Satzungen wegen der Erweiterung der Aufgaben des Eigenbetriebes
Ö 12
Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida
Ö 14
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 7 "Gewerbegebiet an der Chemnitzer Straße"
21.12.2006 - Stadtrat Mittweida
Ö 14 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss: Der Rat beschließt den Aufstellungsbeschluss zum
Bebauungsplan Nr. 7 „Gewerbegebiet an der Chemnitzer Straße“ mit
Beschlussnummer 63/91/30 in Verbindung mit dem Beschluss zur Änderung des
Geltungsbereiches des Bebauungsplanes mit Beschlussnummer 71/92/30 aufzuheben.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden
Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Ö 15
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 16
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 17
(nichtöffentlich)
N 18
(nichtöffentlich)
N 19
(nichtöffentlich)
N 20
(nichtöffentlich)
N 21
(nichtöffentlich)
