Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0003/2006 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0003/2006 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 09.01.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 15. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 14. öffentlichen GR-Sitzung 12.12.2005 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 15. Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Beitrittsbeschluss des Gemeinderates zur Anpassung der Haushaltssatzung der Gemeinde Altmittweida für das Jahr 2006 an die Auflage gemäß Bescheid des Landratsamtes Mittweida vom 08.12.2005, Punkt 2.      
    09.01.2006 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt die Anpassung der Haushaltssatzung der Gemeinde Altmittweida  für das Jahr 2006 an die Auflage gemäß Bescheid zur Bestätigung der Haushaltssatzung 2006 durch die Rechtsaufsichtsbehörde vom 08.12.2005, wonach der geplante Kredit rechtsaufsichtlich versagt wird, zur Finanzierung der geplanten Investition somit Mittel aus der Rücklage einzusetzen sind.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    13+1  

Anwesende Mitglieder:                             12+1

Ja-Stimmen:                                         11

Nein-Stimmen:                                       2

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 6     Abrechnungsbeschluss zum Vorhaben Ersatzneubau Brücke Dorfstraße 4      
Ö 7     Wahl eines neuen Friedensrichters, des Stellvertreters und der Protokollantin      
Ö 8     Allgemeines/Informationen      
Ö 9     Erörterung zu Fragen der Anpassung von Boden- und Gebäudeeigentum in speziellen Fällen