Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0013/2006 18. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0013/2006 18. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 10.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 18. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der GR-Sitzung vom 10.04.2006      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Beschluss über die Gestaltung der Garagenpachtverträge des Garagenstandortes Kirch-/Dorfstraße, Altmittweida      
Ö 6     Beschluss zur Nichterhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau von Ortsverbindungsstraßen und den Straßenanteil über Brückenbauten      
    10.04.2006 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, Straßenausbaubeiträge gemäß § 26 Absatz 1 KAG für beitragsfähige Aufwände gemäß § 27 Absatz 1 KAG für Ortsverbindungsstraßen und für Brückenüberbauten nicht zu erheben.

 

Dieser Beschluss wird im Hinblick auf eine noch im Jahre 2006 zu erlassende Straßenausbaubeitragssatzung gefasst, in welcher geregelt wird, dass für Ortsverbindungsstraßen und Brückenüberbauten keine Straßenausbaubeiträge erhoben werden.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:                       13+1

Anwesende Mitglieder:                                                11+1

Ja-Stimmen:                                                             12

Nein-Stimmen:                                                          0

Stimmenthaltungen:                                                   0

 
Ö 7     Stand der Vorbereitung Brückenbauten      
Ö 8     Allgemeines/Informationen