Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0020/2006 21. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0020/2006 21. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 11.09.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 21. Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 20. öffentlichen GR-Sitzung 12.06.2006 und Festlegung der Mitunterzeichnung der 21. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan      
Ö 6     Beschluss zur Aufhebung der Beschlüsse Nr. GR/2006/004/BM und GR/2006/012/BM vom 13.03./12.06.2006      
Ö 7     Beschlussfassung zur Nichtbeteiligung der Gemeinde Altmittweida am Neubau eines Feuerwehrtechnischen Zentrums in Mittweida      
    11.09.2006 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Altmittweida beschließt, sich am Neubau eines Feuerwehrtechnischen Zentrums in Mittweida nicht zu beteiligen.

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Altmittweida beschließt ferner, dass sich die Gemeinde Altmittweida bezüglich der funktions- und sicherheitstechnischen Prüfung von Brand- und Katastrophenschutztechnik einer privaten Firma bedienen wird.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    13+1

Anwesende Mitglieder:                             11+1                     

Ja-Stimmen:                                         11

Nein-Stimmen:                                       1

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 8     Erörterung zum Entwurf einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) für die Gemeinde Altmittweida      
Ö 9     Allgemeines/Informationen