Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - GR/GR/0029/2006 24. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas  

 
 
Bezeichnung: GR/GR/0029/2006 24. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Altmittweidas
Gremium: Gemeinderat Altmittweida
Datum: Mo, 11.12.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00
Raum: Gaststätte "Ritterhof", Vereinszimmer
Ort: Altmittweida
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung der 24. öffentlichen Sitzung      
Ö 3     Bestätigung der Niederschrift der 23. öffentlichen GR-Sitzung 13.11.2006 und Festlegung der Mitunterzeichnung der Niederschrift der 24. öffentlichen Sitzung      
Ö 4     Bürgerfragestunde      
Ö 5     Abrechnungsbeschluss Brückenbau Dorfstraße 40/63      
Ö 6     Beschluss des Berichtes zur Prüfung der Jahresrechnung 2005      
Ö 7     Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) für die Gemeinde Altmittweida      
    11.12.2006 - Gemeinderat Altmittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Altmittweida beschließt die Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Verkehrsanlagen (Straßenbaubeitragssatzung) nach Korrektur-/Überarbeitungsempfehlung der Rechtsaufsichtsbehörde beim Landratsamt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              13+1  

Anwesende Mitglieder:                                      11+1

Ja-Stimmen:                                                   12

Nein-Stimmen:                                                0

Stimmenthaltungen:                                         0

 
Ö 8     Beschluss zur Einstellung der Maßnahme "Knotenausbau S 200/241" in den Nachtragshaushalt 2007      
Ö 9     Bestätigung des Sitzungsplanes 2007      
Ö 10     Information zum Beteiligungsbericht (Anlage)      
Ö 11     Allgemeines/Informationen