Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0004/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0004/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50
Raum: im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses, Zur Feuerwache 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2006      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2006      
Ö 6     Erste Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1      
Ö 7     Feststellung der Jahresrechnung 2005 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2005 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
    25.01.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Der Rat nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des LRA über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 der Stadt Mittweida.
  2. Der Rat stellt die Jahresrechnung der Stadt Mittweida für das Haushaltsjahr 2005 wie folgt fest:

es belaufen sich

- die Solleinnahmen und Sollausgaben auf je                                    27.663.309,32 Euro

  davon Verwaltungshaushalt                                                           18.606.155,28 Euro

  davon Vermögenshaushalt                                                              9.057.154,04 Euro

           - die Summe der Hauhaltsreste auf                                                    1.391.206,60 Euro

             davon Verwaltungshaushalt Ausgaben                                                   30.257,45 Euro

             davon Vermögenshaushalt Einnahmen                                                          0,00 Euro

             davon Vermögenshaushalt Ausgaben                                                1.360.949,15 Euro

           - die Zuführung zur Rücklage auf                                                        3.940.221,74 Euro

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             15

Ja-Stimmen:                                         11

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                4

 
Ö 8     Beschluss über die im Jahr 2006 zu bildenden und nach 2007 zu übertragenden Haushaltsreste      
Ö 9     Beendigung der Maßnahme Städtebauliche Erneuerung des Neubaugebietes "Lauenhainer Straße/Goethestraße" in Mittweida      
Ö 10     Beschluss über die städtebauliche Maßnahme "Grünanlage am Rahmenberg" im Stadtumbaugebiet "Östliche Altstadt"      
Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)