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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2006
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2006
Ö 6
Erste Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1
Ö 7
Feststellung der Jahresrechnung 2005 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2005 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida
Ö 8
Beschluss über die im Jahr 2006 zu bildenden und nach 2007 zu übertragenden Haushaltsreste
25.01.2007 - Stadtrat Mittweida
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Rat beschließt die
Bildung folgender Haushaltsreste des Vermögenshaushaltes aus dem Jahr 2006 von
insgesamt 1.280.986,25 Euro (Ausgabereste) und 338.535,06 Euro
(Einnahmereste) und deren Übertragung
nach 2007 gemäß Sachverhalt.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden
Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Ö 9
Beendigung der Maßnahme Städtebauliche Erneuerung des Neubaugebietes "Lauenhainer Straße/Goethestraße" in Mittweida
Ö 10
Beschluss über die städtebauliche Maßnahme "Grünanlage am Rahmenberg" im Stadtumbaugebiet "Östliche Altstadt"
Ö 11
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 13
(nichtöffentlich)
N 14
(nichtöffentlich)
N 15
(nichtöffentlich)
N 16
(nichtöffentlich)
N 17
(nichtöffentlich)