Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0004/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0004/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50
Raum: im Schulungsraum des Feuerwehrgerätehauses, Zur Feuerwache 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2006      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2006      
Ö 6     Erste Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1      
Ö 7     Feststellung der Jahresrechnung 2005 der Stadt Mittweida und Information über den Jahresabschluss 2005 der Wohnungsbaugesellschaft mbH Mittweida      
Ö 8     Beschluss über die im Jahr 2006 zu bildenden und nach 2007 zu übertragenden Haushaltsreste      
Ö 9     Beendigung der Maßnahme Städtebauliche Erneuerung des Neubaugebietes "Lauenhainer Straße/Goethestraße" in Mittweida      
Ö 10     Beschluss über die städtebauliche Maßnahme "Grünanlage am Rahmenberg" im Stadtumbaugebiet "Östliche Altstadt"      
    11.01.2007 - Technischer Ausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Durchführung der städtebaulichen Maßnahme „Parkanlage am Rahmenberg“ gemäß der Abgrenzung im Lageplan (Anlage) zur Verbesserung der Wegebeziehungen und des Wohnumfeldes durch die Aufwertung der Grünflächen im Zeitraum 2007 bis 2009 vorbehaltlich der Bereitstellung von Fördermitteln im Programm Stadtumbau Ost – Programmteil Aufwertung.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    25.01.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Durchführung der städtebaulichen Maßnahme „Grünanlage am Rahmenberg“ gemäß der Abgrenzung im Lageplan (Anlage) zur Verbesserung der Wegebeziehungen und des Wohnumfeldes durch die Aufwertung der Grünflächen im Zeitraum 2007 bis 2009 vorbehaltlich der Bereitstellung von Fördermitteln im Programm Stadtumbau Ost – Programmteil Aufwertung.

 

 

Ö 11     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 12     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)