Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0009/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0009/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 22.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.01.2007      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2006 und vom 25.01.2007      
Ö 6     Einsetzung der Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Frankenau      
Ö 7     (nichtöffentlich)      
Ö 8     Ausführung des Haushaltsplanes 2006 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 9     Beitritt der Stadt Mittweida zum Städtenetz Torgau-Oschatz-Döbeln      
Ö 10     Satzung über die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" und des "Schilling-Hauses" der Stadt Mittweida      
    06.02.2007 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" und des "Schilling-Hauses" der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    8 + 1

Anwesende Mitglieder:                             8

Ja-Stimmen:                                         8

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    22.02.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" und des "Schilling-Hauses" der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             21

Ja-Stimmen:                                         21

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 12     Konzeption zur weiteren Gestaltung der öffentlichen Spielplätze der Stadt Mittweida      
Ö 13     Mobile Jugendclubbetreuung im ländlichen Raum für die Stadt Mittweida      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)