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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 25.01.2007
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 21.12.2006 und vom 25.01.2007
Ö 6
Einsetzung der Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Frankenau
22.02.2007 - Stadtrat Mittweida
Ö 6 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Stadtrat stimmt der
befristeten Einsetzung der Ortswehrleitung Frankenau mit Herrn Ulrich Schubert
als Wehrleiter und Herrn Daniel Schlimpert als stellvertretenden Wehrleiter
durch den Bürgermeister zu.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden
Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 21
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 5
Stimmenthaltungen: 0
Ö 7
(nichtöffentlich)
Ö 8
Ausführung des Haushaltsplanes 2006 - über- und außerplanmäßige Ausgaben
Ö 9
Beitritt der Stadt Mittweida zum Städtenetz Torgau-Oschatz-Döbeln
Ö 10
Satzung über die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" und des "Schilling-Hauses" der Stadt Mittweida
Ö 12
Konzeption zur weiteren Gestaltung der öffentlichen Spielplätze der Stadt Mittweida
Ö 13
Mobile Jugendclubbetreuung im ländlichen Raum für die Stadt Mittweida
Ö 14
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 16
(nichtöffentlich)
N 17
(nichtöffentlich)
N 18
(nichtöffentlich)
N 19
(nichtöffentlich)
N 20
(nichtöffentlich)