Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/TA/0012/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses  

 
 
Bezeichnung: SR/TA/0012/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Do, 15.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Feuerwehrsatzung der Stadt Mittweida      
Ö 2     Anerkennung Schlussabrechnung Dach- und Fassadensanierung "Neustadt 11"      
Ö 3     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung B.-Schmidt-Schule 3. BA (Rest KG, Dränagearbeiten, Trockenlegung Kelleraußerwände, anteilige Fassadensanierung und Fenstererneuerung) (Baubeschluss)      
Ö 4     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Weiterführung Innensanierung Pestalozzi-Grundschule, EG, Treppenhäuser (Baubeschluss)      
Ö 5     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Pestalozzi-Schule-Depot, Umsetzung Brandschutzauflagen/Innensanierung (Rest EG, 1. OG) (Baubeschluss)      
Ö 6     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Dach- und Fassadensanierung Depotteil/Pestalozzi-Schule (Hofseite) (Baubeschluss)      
Ö 7     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neubau/Sanierung KTE Frankenau (Baubeschluss)      
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung KTE Sonnenschein-Gebäudesanierung/Brandschutz 2. BA und Außenanlagen 2. BA (Baubeschluss)      
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Fortsetzung Sanierung KTE Goethehain-Gebäudesanierung/Brandschutz (Baubeschluss)      
Ö 10     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Fortsetzung Sanierung KTE Lutherstraße-Gebäudesanierung/Brandschutz (Baubeschluss)      
Ö 11     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Sattlersches Haus Kapellengasse 8 1. BA (Baubeschluss)      
Ö 12     Beschluss über die Beteiligung der Stadt Mittweida am ILE-Gebiet der Gemeinden Bockelwitz, Ebersbach, Großweitzschen, Kriebstein, Ziegra-Knobelsdorf und den Städten Geringswalde, Hartha, Leisnig und Waldheim zur interkommunalen Erstellung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK)      
    14.03.2007 - Verwaltungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt die Beteiligung der Stadt Mittweida am in Gründung befindlichen ILE-Gebiet (Sachsenkreuz) entsprechend beiliegender Karte.

Der Bürgermeister wird beauftragt mit der federführenden Gemeinde des ILE-Gebietes Kontakt aufzunehmen und die Zusammenarbeit der Verwaltung mit den Partnern zur Vorbereitung und Antragstellung auf Förderung beim Amt für Ländliche Entwicklung abzusichern.

Der Bürgermeister wird beauftragt die Interessen der Stadt Mittweida in die durch die Beteiligten abzuschließenden Zweckvereinbarung einzubringen.

Die Zweckvereinbarung ist dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         7

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    15.03.2007 - Technischer Ausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Beteiligung der Stadt Mittweida am in Gründung befindlichen ILE-Gebiet (Sachsenkreuz) entsprechend beiliegender Karte.

Der Bürgermeister wird beauftragt mit der federführenden Gemeinde des ILE-Gebietes Kontakt aufzunehmen und die Zusammenarbeit der Verwaltung mit den Partnern zur Vorbereitung und Antragstellung auf Förderung beim Amt für Ländliche Entwicklung abzusichern.

Der Bürgermeister wird beauftragt die Interessen der Stadt Mittweida in die durch die Beteiligten abzuschließenden Zweckvereinbarung einzubringen.

Die Zweckvereinbarung ist dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:              7

Anwesende Mitglieder:                                          6

Ja-Stimmen:                                                                      6

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

 

   
    28.03.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Beteiligung der Stadt Mittweida am in Gründung befindlichen ILE-Gebiet (Sachsenkreuz) entsprechend beiliegender Karte.

Der Bürgermeister wird beauftragt mit der federführenden Gemeinde des ILE-Gebietes Kontakt aufzunehmen und die Zusammenarbeit der Verwaltung mit den Partnern zur Vorbereitung und Antragstellung auf Förderung beim Amt für Ländliche Entwicklung abzusichern.

Der Bürgermeister wird beauftragt die Interessen der Stadt Mittweida in die durch die Beteiligten abzuschließenden Zweckvereinbarung einzubringen.

Die Zweckvereinbarung ist dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 13     Bauanfragen /Bauanträge      
Ö 14     Mitteilungen/Anfragen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)