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Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0013/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida

Bezeichnung:	SR/SR/0013/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium:	Stadtrat Mittweida
Datum:	Mi, 28.03.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 22:30
Raum:	im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)

Ö 4

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2007

Ö 5

Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2007

Ö 6

Personelle Besetzung des Partnerschaftsbeirates

Ö 7

Zweite Änderungssatzung zur Benutzung- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1

Ö 8

Änderung der Kostensatzung

Ö 9

Feuerwehrsatzung der Stadt Mittweida

Ö 10

Kulturkonzeption der Stadt Mittweida

Ö 11

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida

Ö 12

Erhebung von Gebühren bei Leistungen des städtischen Bauhofes gegenüber Dritten

Ö 13

Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung B.-Schmidt-Schule 3. BA (Rest KG, Dränagearbeiten, Trockenlegung Kelleraußerwände, anteilige Fassadensanierung und Fenstererneuerung) (Baubeschluss)

Ö 14

Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neubau/Sanierung KTE Frankenau (Baubeschluss)

Ö 15

Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Sattlersches Haus Kapellengasse 8 1. BA (Baubeschluss)

Ö 16

Liste über die Rangfolge von investiven Maßnahmen an kommunalen Straßen der Priorität 1 (kurz- bis mittelfristiger Handlungsbedarf)

Ö 17

Beschluss über die Beteiligung der Stadt Mittweida am ILE-Gebiet der Gemeinden Bockelwitz, Ebersbach, Großweitzschen, Kriebstein, Ziegra-Knobelsdorf und den Städten Geringswalde, Hartha, Leisnig und Waldheim zur interkommunalen Erstellung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK)

Ö 18

Stellungnahme der Stadt Mittweida zum Sächischen Kreisgebietsneugliederungsgesetz

Ö 19

Schaffung von "Bürgerarbeit" in Mittweida

Ö 20

Betriebskostenzuschuss der Stadt Mittweida für die "Mittweidaer Tafel"

Ö 21

Realisierung eines Streetworkerprojektes für die Stadt Mittweida

Ö 22

Erstellung einer Konzeption "Weltoffenes Mittweida - für Demokratie und Toleranz"

07.11.2006 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss

Ö 3 - zurückgestellt

Beschluss:

Die Vorlage wird zurückgestellt.

Es erfolgt keine Abstimmung.

13.03.2007 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss

Ö 4 - abgelehnt

Beschluss:

Beschluss: (geändert)

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, eine Konzeption "Weltoffenes Mittweida – für Demokratie und Toleranz" zu erstellen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums: 9

Anwesende Mitglieder: 8

Ja-Stimmen: 3

Nein-Stimmen: 4

Stimmenthaltungen: 1