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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2007
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2007
Ö 6
Personelle Besetzung des Partnerschaftsbeirates
28.03.2007 - Stadtrat Mittweida
Ö 6 - zur Kenntnis genommen
Beschluss:
Beschluss: Herr Ronald Fischer als sachkundiger Bürger scheidet aus dem
Partnerschaftsbeirat aus.
Aus diesem Grund benennt die SPD-Fraktion als neues Mitglied
des Partnerschaftsbeirates den bisherigen Stellvertreter, Herrn Paul Helmut
Dißmann.
Als seine Stellvertreterin benennt die SPD-Fraktion Frau
Annegret Kosfeld.
Der Stadtrat nimmt die Neubesetzung des
Partnerschaftsbeirates zur Kenntnis.
Ö 7
Zweite Änderungssatzung zur Benutzung- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1
Ö 8
Änderung der Kostensatzung
Ö 9
Feuerwehrsatzung der Stadt Mittweida
Ö 10
Kulturkonzeption der Stadt Mittweida
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida
Ö 12
Erhebung von Gebühren bei Leistungen des städtischen Bauhofes gegenüber Dritten
Ö 13
Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung B.-Schmidt-Schule 3. BA (Rest KG, Dränagearbeiten, Trockenlegung Kelleraußerwände, anteilige Fassadensanierung und Fenstererneuerung) (Baubeschluss)
Ö 14
Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neubau/Sanierung KTE Frankenau (Baubeschluss)
Ö 15
Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Sattlersches Haus Kapellengasse 8 1. BA (Baubeschluss)
Ö 16
Liste über die Rangfolge von investiven Maßnahmen an kommunalen Straßen der Priorität 1 (kurz- bis mittelfristiger Handlungsbedarf)
Ö 17
Beschluss über die Beteiligung der Stadt Mittweida am ILE-Gebiet der Gemeinden Bockelwitz, Ebersbach, Großweitzschen, Kriebstein, Ziegra-Knobelsdorf und den Städten Geringswalde, Hartha, Leisnig und Waldheim zur interkommunalen Erstellung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK)
Ö 18
Stellungnahme der Stadt Mittweida zum Sächischen Kreisgebietsneugliederungsgesetz
Ö 19
Schaffung von "Bürgerarbeit" in Mittweida
Ö 20
Betriebskostenzuschuss der Stadt Mittweida für die "Mittweidaer Tafel"
Ö 21
Realisierung eines Streetworkerprojektes für die Stadt Mittweida
Ö 22
Erstellung einer Konzeption "Weltoffenes Mittweida - für Demokratie und Toleranz"
Ö 23
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 24
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 25
(nichtöffentlich)
N 26
(nichtöffentlich)
N 27
(nichtöffentlich)
N 28
(nichtöffentlich)
N 29
(nichtöffentlich)
