Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0013/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0013/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Mi, 28.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2007      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2007      
Ö 6     Personelle Besetzung des Partnerschaftsbeirates      
Ö 7     Zweite Änderungssatzung zur Benutzung- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1      
Ö 8     Änderung der Kostensatzung      
Ö 9     Feuerwehrsatzung der Stadt Mittweida      
Ö 10     Kulturkonzeption der Stadt Mittweida      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 12     Erhebung von Gebühren bei Leistungen des städtischen Bauhofes gegenüber Dritten      
Ö 13     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung B.-Schmidt-Schule 3. BA (Rest KG, Dränagearbeiten, Trockenlegung Kelleraußerwände, anteilige Fassadensanierung und Fenstererneuerung) (Baubeschluss)      
Ö 14     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neubau/Sanierung KTE Frankenau (Baubeschluss)      
Ö 15     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Sattlersches Haus Kapellengasse 8 1. BA (Baubeschluss)      
Ö 16     Liste über die Rangfolge von investiven Maßnahmen an kommunalen Straßen der Priorität 1 (kurz- bis mittelfristiger Handlungsbedarf)      
Ö 17     Beschluss über die Beteiligung der Stadt Mittweida am ILE-Gebiet der Gemeinden Bockelwitz, Ebersbach, Großweitzschen, Kriebstein, Ziegra-Knobelsdorf und den Städten Geringswalde, Hartha, Leisnig und Waldheim zur interkommunalen Erstellung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK)      
Ö 18     Stellungnahme der Stadt Mittweida zum Sächischen Kreisgebietsneugliederungsgesetz      
Ö 19     Schaffung von "Bürgerarbeit" in Mittweida      
    14.03.2007 - Verwaltungsausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zur möglichen Schaffung von Stellen im Rahmen der sogenannten "Bürgerarbeit" in der Stadt Mittweida folgende Punkte zu prüfen und dem Stadtrat in seiner Sitzung vom April 2007 einen ersten Zwischenbericht vorzulegen:

1.   Wie sehen die unterschiedlichen Modelle zur Finanzierung der „Bürgerarbeit“ im Land Sachsen-Anhalt und in den Städten Dresden und Chemnitz aus?

2.   In welchen Bereichen und bei welchen Trägern (Stadt, Vereine, Wohlfahrtsverbände, Arbeitslosentreff, Kirchen etc.) könnten entsprechende Stellen geschaffen werden?

3.   Welche realen Möglichkeiten existieren zur Schaffung von „Bürgerarbeit“ in Mittweida?

Weiterhin wird die Stadtverwaltung beauftragt, mit der Arge Landkreis Mittweida und der Geschäftsstelle Hainichen der Agentur für Arbeit Chemnitz über zukünftige Möglichkeiten der Förderung von "Bürgerarbeit" zu beraten und sich beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit nach dem Stand der Prüfung zur Einführung von "Bürgerarbeit" in Sachsen zu erkundigen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         4

Nein-Stimmen:                                       3

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    28.03.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 19 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zur möglichen Schaffung von Stellen im Rahmen der sogenannten "Bürgerarbeit" in der Stadt Mittweida folgende Punkte zu prüfen und dem Stadtrat in seiner Sitzung vom April 2007 einen ersten Zwischenbericht vorzulegen:

1.   Wie sehen die unterschiedlichen Modelle zur Finanzierung der „Bürgerarbeit“ im Land Sachsen-Anhalt und in den Städten Dresden und Chemnitz aus?

2.   In welchen Bereichen und bei welchen Trägern (Stadt, Vereine, Wohlfahrtsverbände, Arbeitslosentreff, Kirchen etc.) könnten entsprechende Stellen geschaffen werden?

3.   Welche realen Möglichkeiten existieren zur Schaffung von „Bürgerarbeit“ in Mittweida?

Weiterhin wird die Stadtverwaltung beauftragt mit der ArGe Landkreis Mittweida und der Geschäftsstelle Hainichen der Agentur für Arbeit Chemnitz über zukünftige Möglichkeiten der Förderung von "Bürgerarbeit" zu beraten und sich beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit nach dem Stand der Prüfung zur Einführung von "Bürgerarbeit" in Sachsen zu erkundigen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             18

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       11

Stimmenthaltungen:                                1

 

Ö 20     Betriebskostenzuschuss der Stadt Mittweida für die "Mittweidaer Tafel"      
Ö 21     Realisierung eines Streetworkerprojektes für die Stadt Mittweida      
Ö 22     Erstellung einer Konzeption "Weltoffenes Mittweida - für Demokratie und Toleranz"      
Ö 23     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 24     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)