Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0013/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0013/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Mi, 28.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2007      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2007      
Ö 6     Personelle Besetzung des Partnerschaftsbeirates      
Ö 7     Zweite Änderungssatzung zur Benutzung- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1      
Ö 8     Änderung der Kostensatzung      
Ö 9     Feuerwehrsatzung der Stadt Mittweida      
Ö 10     Kulturkonzeption der Stadt Mittweida      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
Ö 12     Erhebung von Gebühren bei Leistungen des städtischen Bauhofes gegenüber Dritten      
Ö 13     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung B.-Schmidt-Schule 3. BA (Rest KG, Dränagearbeiten, Trockenlegung Kelleraußerwände, anteilige Fassadensanierung und Fenstererneuerung) (Baubeschluss)      
Ö 14     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neubau/Sanierung KTE Frankenau (Baubeschluss)      
Ö 15     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Sattlersches Haus Kapellengasse 8 1. BA (Baubeschluss)      
Ö 16     Liste über die Rangfolge von investiven Maßnahmen an kommunalen Straßen der Priorität 1 (kurz- bis mittelfristiger Handlungsbedarf)      
Ö 17     Beschluss über die Beteiligung der Stadt Mittweida am ILE-Gebiet der Gemeinden Bockelwitz, Ebersbach, Großweitzschen, Kriebstein, Ziegra-Knobelsdorf und den Städten Geringswalde, Hartha, Leisnig und Waldheim zur interkommunalen Erstellung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK)      
Ö 18     Stellungnahme der Stadt Mittweida zum Sächischen Kreisgebietsneugliederungsgesetz      
Ö 19     Schaffung von "Bürgerarbeit" in Mittweida      
Ö 20     Betriebskostenzuschuss der Stadt Mittweida für die "Mittweidaer Tafel"      
Ö 21     Realisierung eines Streetworkerprojektes für die Stadt Mittweida      
    13.03.2007 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 5 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt:

1. die Realisierung eines Streetworker-Projekts für die Stadt Mittweida ab 01.09.2007,

2. die Befristung des Streetworker-Projekts zunächst bis 31.12.2008 und

3. die Finanzierung des Projekts mit 10.000 Euro (2007) und 30.000 Euro (2008).

4. Die Maßnahme ist in den 1. Nachtragshaushalt 2007 und den Haushalt 2008 einzustellen.

5. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis 31.06.2007 abschließende Verhandlungen mit möglichen Trägern zur Umsetzung des Streetworker-Projekts zu führen und den SKSSA regelmäßig über den Verhandlungsstand zu informieren.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             8

Ja-Stimmen:                                         2

Nein-Stimmen:                                       4

Stimmenthaltungen:                                2

 

   
    28.03.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 21 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt:

1. die Realisierung eines Streetworker-Projekts für die Stadt Mittweida ab 01.09.2007,

2. die Befristung des Streetworker-Projekts zunächst bis 31.12.2008 und

3. die Finanzierung des Projekts mit 10.000 Euro (2007) und 30.000 Euro (2008).

4. Die Maßnahme ist in den 1. Nachtragshaushalt 2007 und den Haushalt 2008 einzustellen.

5. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis 31.06.2007 abschließende Verhandlungen mit möglichen Trägern zur Umsetzung des Streetworker-Projekts zu führen und den SKSSA regelmäßig über den Verhandlungsstand zu informieren.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         5

Nein-Stimmen:                                       11

Stimmenthaltungen:                                1

 

Ö 22     Erstellung einer Konzeption "Weltoffenes Mittweida - für Demokratie und Toleranz"      
Ö 23     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 24     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)