Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0013/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0013/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Mi, 28.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2007      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 22.02.2007      
Ö 6     Personelle Besetzung des Partnerschaftsbeirates      
Ö 7     Zweite Änderungssatzung zur Benutzung- und Gebührensatzung für den Ratssaal sowie die Sitzungsräume, Rathaus 1      
Ö 8     Änderung der Kostensatzung      
Ö 9     Feuerwehrsatzung der Stadt Mittweida      
Ö 10     Kulturkonzeption der Stadt Mittweida      
Ö 11     Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida      
    13.03.2007 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss empfiehlt die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             8

Ja-Stimmen:                                         8

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
   
    28.03.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             18

Ja-Stimmen:                                         16

Nein-Stimmen:                                       2

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 12     Erhebung von Gebühren bei Leistungen des städtischen Bauhofes gegenüber Dritten      
Ö 13     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung B.-Schmidt-Schule 3. BA (Rest KG, Dränagearbeiten, Trockenlegung Kelleraußerwände, anteilige Fassadensanierung und Fenstererneuerung) (Baubeschluss)      
Ö 14     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neubau/Sanierung KTE Frankenau (Baubeschluss)      
Ö 15     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Sanierung Sattlersches Haus Kapellengasse 8 1. BA (Baubeschluss)      
Ö 16     Liste über die Rangfolge von investiven Maßnahmen an kommunalen Straßen der Priorität 1 (kurz- bis mittelfristiger Handlungsbedarf)      
Ö 17     Beschluss über die Beteiligung der Stadt Mittweida am ILE-Gebiet der Gemeinden Bockelwitz, Ebersbach, Großweitzschen, Kriebstein, Ziegra-Knobelsdorf und den Städten Geringswalde, Hartha, Leisnig und Waldheim zur interkommunalen Erstellung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK)      
Ö 18     Stellungnahme der Stadt Mittweida zum Sächischen Kreisgebietsneugliederungsgesetz      
Ö 19     Schaffung von "Bürgerarbeit" in Mittweida      
Ö 20     Betriebskostenzuschuss der Stadt Mittweida für die "Mittweidaer Tafel"      
Ö 21     Realisierung eines Streetworkerprojektes für die Stadt Mittweida      
Ö 22     Erstellung einer Konzeption "Weltoffenes Mittweida - für Demokratie und Toleranz"      
Ö 23     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 24     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)