Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0018/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/0018/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.04.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:55
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 3     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 12.04.2001      
Ö 4     Durchführung eines überregionalen Wandertages in Mittweida      
Ö 5     EDV-Konzept der Stadtverwaltung Mittweida      
Ö 6     Satzung über die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida      
Ö 7     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida      
Ö 8     Unterstützung der Stadtverwaltung Mittweida bei der Rekonstruktion des Funktionsgebäudes des SV Germania Mittweida e. V. im Stadion am Schwanenteich durch Bereitstellung von unbaren Eigenmitteln      
Ö 9     Feststellung des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Mittweida      
    19.04.2001 - Technischer Ausschuss
    Ö 1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss befürwortet die Planfertigung vom 30.03.2001 des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Mittweida festzustellen. Die Planunterlagen bestehen aus der Planzeichnung vom 30.03.2001 und dem Erläuterungsbericht.

Damit die Bürger frühzeitig über die Ziele und Zwecke der Planung unterrichtet werden, wird vor der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB eine vorgezogene Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB im Rahmen einer öffentlichen Auslegung durchgeführt. Die öffentliche Auslegung wird ortsüblich bekannt gemacht.

 

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:             7      

Anwesende Mitglieder:                                         6

JA-Stimmen:                                                        6

NEIN-Stimmen:                                                   0

Stimmenthaltungen:                                               0

 

   
    26.04.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Planfertigung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida vom 30.03.2001 für das Gebiet der Stadt Mittweida zu billigen. Die Planunterlagen bestehend aus der Planzeichnung vom 30.03.2001 und dem Erläuterungsbericht.

Damit die Bürger frühzeitig über Ziele und Zwecke der Planung unterrichtet werden, wird vor der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB eine vorgezogene Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB im Rahmen einer öffentlichen Auslegung durchgeführt. Die öffentliche Auslegung wird ortsüblich bekannt gemacht.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:             23   

Anwesende Mitglieder:                                         22    

JA-Stimmen:                                                        20    

NEIN-Stimmen:                                                   0      

Stimmenthaltungen:                                               2      

 

Ö 10     Neufassung der Werbesatzung der Stadt Mittweida      
Ö 11     Neufassung der Baumschutzsatzung für das Stadtgebiet Mittweida      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Einwohnerfragestunde      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)