Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0022/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0022/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Betriebskostenzuschuss der Stadt Mittweida für die "Mittweidaer Tafel"      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.03.2007      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.03.2007      
Ö 7     Überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme: "Umsetzung Brandschutzkonzept in der KTE Goethehain"      
Ö 8     Überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme: "Umsetzung Brandschutzkonzept in der KTE Lutherstraße"      
Ö 9     Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2007      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11     Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Mitgestaltung des Haushaltes 2008 durch die Bürger der Stadt Mittweida      
    11.04.2007 - Verwaltungsausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (geändert)

Beschluss: (geändert)

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, die Stadtverwaltung zu beauftragen, den Haushaltsplanentwurf der Stadt Mittweida des Jahres 2008 begleitend zur Beratung in den Ausschüssen des Stadtrates in Form des Vorberichtes, des Investitionsplanes sowie einer Textseite zur Erläuterung auf der Homepage der Stadt Mittweida zu veröffentlichen und die Möglichkeit zur Einbringung von Änderungsvorschlägen und Kommentaren durch Bürger vorzusehen. Die eingebrachten Vorschläge sind an die Fraktionen und die betreffenden Ämter weiterzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             7

Ja-Stimmen:                                         2

Nein-Stimmen:                                       4

Stimmenthaltungen:                                1

 

   
    26.04.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss: (ergänzt)

Der Rat beschließt, die Stadtverwaltung zu beauftragen, den Haushaltsplanentwurf der Stadt Mittweida des Jahres 2008 begleitend zur Beratung in den Ausschüssen des Stadtrates in Form des Vorberichtes, des Investitionsplanes sowie einer Textseite zur Erläuterung auf der Homepage der Stadt Mittweida zu veröffentlichen und die Möglichkeit zur Einbringung von Änderungsvorschlägen und Kommentaren durch Bürger und Abgabepflichtige vorzusehen. Die eingebrachten Vorschläge sind an die Fraktionen und die betreffenden Ämter weiterzuleiten.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         4

Nein-Stimmen:                                       14

Stimmenthaltungen:                                4

 

Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)