Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0022/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0022/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 26.04.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00
Raum: im Zi. 301 des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Betriebskostenzuschuss der Stadt Mittweida für die "Mittweidaer Tafel"      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.03.2007      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.03.2007      
Ö 7     Überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme: "Umsetzung Brandschutzkonzept in der KTE Goethehain"      
Ö 8     Überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme: "Umsetzung Brandschutzkonzept in der KTE Lutherstraße"      
    26.04.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt 11.000 € Eigenmittel für die überplanmäßige Ausgabe "Umsetzung Brandschutzkonzept in der KTE Lutherstraße" bereitzustellen.

Die Mittel sind im 1. Nachtragshaushalt 2007 der Stadt Mittweida zu veranschlagen.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             22

Ja-Stimmen:                                         22

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 9     Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage 2007      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11     Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS zur Mitgestaltung des Haushaltes 2008 durch die Bürger der Stadt Mittweida      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)