Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0029/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0029/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bericht des Gewerberinges zu Shoppingtag und Altstadtfest      
Ö 4     Verabschiedung des Amtsleiters des Bauamtes, Herrn Gottfried Baumgart      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2007      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2007      
Ö 8     Beitritt zum Verein Förderkreis für den historischen Bergbau im Mittleren Zschopautal Sachsen e.V.      
Ö 9     Verkauf einer Teilfläche aus den Flurstücken 1208/12 und 1208/13 der Gemarkung Mittweida      
Ö 10     Verkauf des Waldflurstückes 158 a der Gemarkung Sachsenburg      
Ö 11     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 12     Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Sport- und Bäderbetrieb der Stadt Mittweida      
    08.05.2007 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.        Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida empfiehlt, die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2005 des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida wie folgt:

 

 

 

2005

Ausgaben in EUR

Bilanzsumme

9.090.371,28

davon entfallen auf der Aktivseite auf

 

das Anlagevermögen

8.657.878,54

das Umlaufvermögen

432.492,74

die Rechnungsabgrenzungsposten

0,00

 

 

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

das Eigenkapital

5.715.836,15

die Sonderposten für Investitionszuschüsse

3.182.659,00

die Rückstellungen

140.190,00

die Verbindlichkeiten

51.686,13

 

 

Jahresgewinn

8.748,39

Summe der Erträge

1.061.478,44

Summe der Aufwendungen

1.052.730,05

 

2.        Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss des Sport- und Kulturbetriebes empfiehlt, den Jahresgewinn aus 2005 in Höhe von 8.748,39 EUR in die Gewinnrücklage einzustellen.

 

3.        Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss des Sport- und Kulturbetriebes empfiehlt, die Leistungen des Eigenbetriebes für die Stadt Mittweida im Wirtschaftsjahr 2005 in Höhe von 13.916,96 EUR mit den Leistungen des städtischen Bauhofs für den Eigenbetrieb in Höhe von 26.582,00 EUR zu verrechnen.

 

4.        Der Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss/Betriebsausschuss des Sport- und Kulturbetriebes empfiehlt die Entlastung des Betriebsleiters des Sport- und Bäderbetriebes der Stadt Mittweida für das Wirtschaftsjahr 2005.

 

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    24.05.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1.         Der Rat beschließt die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2005 des Sport- und Kulturbetriebes der Stadt Mittweida wie folgt:

 

 

 

2005

Ausgaben in EUR

Bilanzsumme

9.090.371,28

davon entfallen auf der Aktivseite auf

 

das Anlagevermögen

8.657.878,54

das Umlaufvermögen

432.492,74

die Rechnungsabgrenzungsposten

0,00

 

 

davon entfallen auf der Passivseite auf

 

das Eigenkapital

5.715.836,15

die Sonderposten für Investitionszuschüsse

3.182.659,00

die Rückstellungen

140.190,00

die Verbindlichkeiten

51.686,13

 

 

Jahresgewinn

8.748,39

Summe der Erträge

1.061.478,44

Summe der Aufwendungen

1.052.730,05

 

2.         Der Rat beschließt, den Jahresgewinn aus 2005 in Höhe von 8.748,39 EUR in die Gewinnrücklage einzustellen.

 

3.         Der Rat beschließt, die Leistungen des Eigenbetriebes für die Stadt Mittweida im Wirtschaftsjahr 2005 in Höhe von 13.916,96 EUR mit den Leistungen des städtischen Bauhofs für den Eigenbetrieb in Höhe von 26.582,00 EUR zu verrechnen.

 

4.         Der Rat beschließt die Entlastung des Betriebsleiters des Sport- und Bäderbetriebes der Stadt Mittweida für das Wirtschaftsjahr 2005.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         18

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                2

 

Ö 13     Bestandserfassung der städtischen Denkmale und Kunstobjekte      
Ö 14     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2007 und vorläufige Objektlisten 2008      
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "Alte Brauerei" (Tischvorlage)      
Ö 17     Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "RUMA" (Tischvorlage)      
Ö 18     Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "Spinnerei Weißthal" (Tischvorlage)      
Ö 19     Polizeieinsatz zur PDS-Demonstration am 12.5.2007 (Tischvorlage)      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)