Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0029/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0029/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 24.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:45
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Bericht des Gewerberinges zu Shoppingtag und Altstadtfest      
Ö 4     Verabschiedung des Amtsleiters des Bauamtes, Herrn Gottfried Baumgart      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2007      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2007      
Ö 8     Beitritt zum Verein Förderkreis für den historischen Bergbau im Mittleren Zschopautal Sachsen e.V.      
Ö 9     Verkauf einer Teilfläche aus den Flurstücken 1208/12 und 1208/13 der Gemarkung Mittweida      
Ö 10     Verkauf des Waldflurstückes 158 a der Gemarkung Sachsenburg      
Ö 11     Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb      
Ö 12     Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Sport- und Bäderbetrieb der Stadt Mittweida      
Ö 13     Bestandserfassung der städtischen Denkmale und Kunstobjekte      
Ö 14     Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2007 und vorläufige Objektlisten 2008      
    10.05.2007 - Technischer Ausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Technische Ausschuss empfiehlt die Billigung der als Anlage beigefügten Objektlisten SEP und SDP 2007 und die vorläufigen Objektlisten SEP und SDP 2008 der Städtebauförderung als Arbeitsgrundlage.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             6

Ja-Stimmen:                                         6

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    24.05.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Billigung der als Anlage beigefügten Objektlisten SEP und SDP 2007 und die vorläufigen Objektlisten SEP und SDP 2008 der Städtebauförderung als Arbeitsgrundlage.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "Alte Brauerei" (Tischvorlage)      
Ö 17     Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "RUMA" (Tischvorlage)      
Ö 18     Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "Spinnerei Weißthal" (Tischvorlage)      
Ö 19     Polizeieinsatz zur PDS-Demonstration am 12.5.2007 (Tischvorlage)      
Ö 20     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)