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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Bericht des Gewerberinges zu Shoppingtag und Altstadtfest
Ö 4
Verabschiedung des Amtsleiters des Bauamtes, Herrn Gottfried Baumgart
Ö 5
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2007
Ö 7
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2007
Ö 8
Beitritt zum Verein Förderkreis für den historischen Bergbau im Mittleren Zschopautal Sachsen e.V.
Ö 9
Verkauf einer Teilfläche aus den Flurstücken 1208/12 und 1208/13 der Gemarkung Mittweida
Ö 10
Verkauf des Waldflurstückes 158 a der Gemarkung Sachsenburg
Ö 11
Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Sport- und Bäderbetrieb der Stadt Mittweida
Ö 13
Bestandserfassung der städtischen Denkmale und Kunstobjekte
Ö 14
Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2007 und vorläufige Objektlisten 2008
Ö 15
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 16
Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "Alte Brauerei" (Tischvorlage)
Ö 17
Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "RUMA" (Tischvorlage)
24.05.2007 - Stadtrat Mittweida
Ö 17 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss: Der Rat beschließt den Abbruch der Gewerbebrache
„Textilbrache RUMA“ auf dem Flurstück 461/5 der Gemarkung Mittweida
an der Dr.-Wilhelm-Külz-Straße vorbehaltlich der Bereitstellung von
Fördermitteln und die entsprechenden Eigenmittel in Höhe von 112.500 €
verbindlich in den Nachtragshaushalt, der am 28.06.2007 beschlossen werden
soll, einzustellen.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden
Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 20
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
Ö 18
Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "Spinnerei Weißthal" (Tischvorlage)
Ö 19
Polizeieinsatz zur PDS-Demonstration am 12.5.2007 (Tischvorlage)
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 21
(nichtöffentlich)
N 22
(nichtöffentlich)
N 23
(nichtöffentlich)
N 24
(nichtöffentlich)
N 25
(nichtöffentlich)
N 26
(nichtöffentlich)
