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Betreff
Vorlage
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Bericht des Gewerberinges zu Shoppingtag und Altstadtfest
Ö 4
Verabschiedung des Amtsleiters des Bauamtes, Herrn Gottfried Baumgart
Ö 5
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2007
Ö 7
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2007
Ö 8
Beitritt zum Verein Förderkreis für den historischen Bergbau im Mittleren Zschopautal Sachsen e.V.
Ö 9
Verkauf einer Teilfläche aus den Flurstücken 1208/12 und 1208/13 der Gemarkung Mittweida
Ö 10
Verkauf des Waldflurstückes 158 a der Gemarkung Sachsenburg
Ö 11
Bestellung Wirtschaftsprüfer für Eigenbetrieb
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Sport- und Bäderbetrieb der Stadt Mittweida
Ö 13
Bestandserfassung der städtischen Denkmale und Kunstobjekte
Ö 14
Beschluss über die Billigung der Vorhaben aus den Programmen SEP und SDP der Städtebauförderung Objektlisten 2007 und vorläufige Objektlisten 2008
Ö 15
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 16
Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "Alte Brauerei" (Tischvorlage)
Ö 17
Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "RUMA" (Tischvorlage)
Ö 18
Entscheidung über die Ausführung des Abbruches der Gewerbebrache "Spinnerei Weißthal" (Tischvorlage)
Ö 19
Polizeieinsatz zur PDS-Demonstration am 12.5.2007 (Tischvorlage)
24.05.2007 - Stadtrat Mittweida
Ö 19 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt, den am
Einsatz im Zusammenhang mit der Demonstration am 12.05.2007 teilnehmenden
Polizeibeamten für ihr besonnenes und konsequentes Handeln den Dank
auszusprechen. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Dank an den
Polizeipräsidenten Chemnitz und den Revierleiter Mittweida zu übermitteln.
Abstimmung:
Abstimmung:
Mitglieder des beschließenden
Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Ö 20
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 21
(nichtöffentlich)
N 22
(nichtöffentlich)
N 23
(nichtöffentlich)
N 24
(nichtöffentlich)
N 25
(nichtöffentlich)
N 26
(nichtöffentlich)
