Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0033/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0033/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.05.2007      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2007 und vom 24.05.2007      
Ö 6     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2007      
Ö 7     Fortführung der Erstattung von Semestergebühren für Studenten mit Hauptwohnsitz in Mittweida      
    12.06.2007 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der SKSSA empfiehlt, den Studenten der Hochschule Mittweida mit Hauptwohnsitz in Mittweida die Semestergebühren in Höhe von jeweils 43,50 EUR für weitere 2 Jahre, d. h. Sommersemester 2007 bis Wintersemester 2008/2009, zu erstatten. Stichtag, an dem der Hauptwohnsitz in Mittweida bestehen muss, um die Erstattung für das laufende oder vergangene Semester zu erhalten, ist der 31.12.2007 bzw. 31.12.2008.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    9

Anwesende Mitglieder:                             8

Ja-Stimmen:                                         8

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

   
    28.06.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt, den Studenten der Hochschule Mittweida mit Hauptwohnsitz in Mittweida die Semestergebühren für weitere 2 Jahre, d. h. Sommersemester 2007 bis Wintersemester 2008/2009, zu erstatten. Stichtag, an dem der Hauptwohnsitz in Mittweida bestehen muss,  um die Erstattung für das laufende oder vergangene Semester zu erhalten, ist der 31.12.2007 bzw. 31.12.2008.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

Ö 8     Information über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der stattgefundenen überörtlichen Prüfung der Jahre 1999 bis 2003 gemäß § 109 (4) SächsGemO      
Ö 9     Ferienpass 2007      
Ö 10     Auswertung der Sozialraumanalyse 2006 mit konzeptionellen Betrachtungen      
Ö 11     Förderung der Schulsozialarbeit an der Johann-Gottlieb-Fichte-Mittelschule Mittweida      
Ö 12     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Ausbau "Neustadt", 2. BA (Baubeschluss)      
Ö 13     Beratung und Beschlussfassung über die Billigung des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) "SachsenKreuz"      
Ö 14     Qualitätserhöhung bei der Einreichung von Ratsvorlagen durch Fraktionen oder Ratsmitglieder des Mittweidaer Stadtrates      
Ö 15     Tätigkeitsberichte der Fraktionen im Amtsblatt der Stadt Mittweida      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)