Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0033/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0033/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 24.05.2007      
Ö 5     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.04.2007 und vom 24.05.2007      
Ö 6     1. Nachtragshaushalt für das Jahr 2007      
Ö 7     Fortführung der Erstattung von Semestergebühren für Studenten mit Hauptwohnsitz in Mittweida      
Ö 8     Information über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der stattgefundenen überörtlichen Prüfung der Jahre 1999 bis 2003 gemäß § 109 (4) SächsGemO      
Ö 9     Ferienpass 2007      
Ö 10     Auswertung der Sozialraumanalyse 2006 mit konzeptionellen Betrachtungen      
Ö 11     Förderung der Schulsozialarbeit an der Johann-Gottlieb-Fichte-Mittelschule Mittweida      
Ö 12     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Ausbau "Neustadt", 2. BA (Baubeschluss)      
Ö 13     Beratung und Beschlussfassung über die Billigung des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) "SachsenKreuz"      
    14.06.2007 - Technischer Ausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Technische Ausschuss empfiehlt/Der Rat beschließt das Leitbild der Region und die daraus resultierenden Entwicklungsziele in der Fassung der Präsentation vom 30.05.2007

2. Der Technische Ausschuss empfiehlt/Der Rat beschließt das Handlungsprogramm und die beabsichtigte Schwerpunktsetzung in Form der Handlungsfelder in der Fassung der Präsentation vom 30.05.2007

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    7

Anwesende Mitglieder:                             5

Ja-Stimmen:                                         3

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                2

 

   
    28.06.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Rat beschließt das Leitbild der Region und die daraus resultierenden Entwicklungsziele in der Fassung der Präsentation vom 30.05.2007

2. Der Rat beschließt das Handlungsprogramm und die beabsichtigte Schwerpunktsetzung in Form der Handlungsfelder in der Fassung der Präsentation vom 30.05.2007

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         15

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                4

 

Ö 14     Qualitätserhöhung bei der Einreichung von Ratsvorlagen durch Fraktionen oder Ratsmitglieder des Mittweidaer Stadtrates      
Ö 15     Tätigkeitsberichte der Fraktionen im Amtsblatt der Stadt Mittweida      
Ö 16     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 17     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)