Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0037/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0037/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 27.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einlage der bisher treuhänderisch gehaltenen Aktien an der enviaM in die KBE      
Ö 3     Bericht und Auswertung zum Havariefall im Umspannwerk Mittweida durch Vertreter von enviaM      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 6     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 16.08.2007      
Ö 7     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 16.08.2007      
Ö 8     Terminbestimmung der Bürgermeisterwahl im Jahr 2008      
    12.09.2007 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - ungeändert beschlossen
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    27.09.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Mittweida beschließt, den Wahltermin für die Bürgermeisterwahl auf den 8. Juni 2008 und den Termin für eine etwaig notwendig werdende Neuwahl auf den 22. Juni 2008 zu legen. Das Ende der Einreichungsfrist für neue Wahlvorschläge zur Neuwahl des Bürgermeisters wird auf den 11. Juni 2008, 18 Uhr, festgelegt.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         17

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 9     Beitritt zum Verein Sachsenkreuz e.V.      
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11     (nichtöffentlich)      
Ö 12     (nichtöffentlich)      
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14     Überplanmäßige Ausgabe für die Planung Weitzelstraße/Technikumplatz      
Ö 15     Überplanmäßige Ausgabe für die Höhenangleichung zwischen Stadtgraben und J.-S.-Bach-Str.      
Ö 16     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Fassadensanierung KTE "Regenbogen", J.-S.-Bach-Straße 10 (AWO) / (Baubeschluss).      
Ö 17     Ausführung des Haushaltsplanes 2007 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 18     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 19     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)