Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0041/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0041/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Mi, 24.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Auswertung des Gutachtens zum Havariefall im Umspannwerk Mittweida durch Vertreter von enviaM      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.09.2007      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 27.09.2007      
Ö 7     Festlegung von zusätzlichen Ladenöffnungszeiten gegenüber den Regelöffnungszeiten gem. SächsLadÖffG § 3 Abs. 1      
Ö 8     Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida      
    11.10.2007 - Technischer Ausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
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    24.10.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Mittweida.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             17

Ja-Stimmen:                                         16

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                1

 

Ö 9     Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida für das Gebiet der Stadt Mittweida im Bereich der ehemaligen Gärtnerei "Am Schweizerwald"      
Ö 10     Aufstellungsbeschluss für den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 5 Wohngebiet "Am Schweizerwald"      
Ö 11     Beschluss über die Billigung des Entwurfes und die Auslegung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 5 Wohngebiet "Am Schweizerwald"      
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)