Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0060/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0060/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 16.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Gedenken an den verstorbenen Stadtrat Volkmar Türpe      
Ö 2     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.06.2007      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.06.2007      
Ö 7     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.2003 für das Nachrücken in der FDP-Fraktion      
    16.08.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Der Stadtrat stellt fest, dass für Herrn Michael Tanne keine Ablehnungs- oder Hinderungsgründe vorliegen als Stadtrat tätig zu sein. Auf der Grundlage der Wahlergebnisse aus der Stadtratswahl vom13.06.2004 wird als Nachfolger für Herrn Volkmar Türpe Herr Michael Tanne mit Wirkung vom 16.08.2007 in den Stadtrat der FDP-Fraktion nachrücken.

 

2. Herr Tanne wird in den Verwaltungsausschuss und in den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Mittweida gewählt.

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             19

Ja-Stimmen:                                         19

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 

BM Damm nimmt die Vereidigung und die Verpflichtung für Herrn Tanne für die Arbeit im Stadtrat vor.

 
Ö 8     Beitritt der Stadt Mittweida zum Netzwerk Sachsen gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit e.V.      
Ö 9     Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan 2007 und 1. Nachtragsplan 2007      
Ö 10     Finanzierung der Revitalisierung der Industriebrachen: "Alte Brauerei", "RUMA" und "Spinnerei Weißthal"      
Ö 11     Überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme: "Rückbau Brauereigelände an der Bahnhofstraße"      
Ö 12     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Abriss und Entsorgung der Bausubstanz Gewerbebrache "Alte Brauerei" in Mittweida - Abriss und Entsorgung (Tischvorlage)      
Ö 13     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Abriss und Entsorgung der Bausubstanz Gewerbebrache Spinnerei Weißthal in Mittweida /OT Weißthal - Abriss und Entsorgung (Tischvorlage)      
Ö 14     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Abbruch RUMA      
Ö 15     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Abriss Fabrikstr. 1 a und 3      
Ö 16     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Grünfläche am Rahmenberg, 2. Bauabschnitt      
Ö 17     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Kindertagesstätte "Goethehain", Realisierung Brandschutzkonzept, Innentüren      
Ö 18     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Kindertageseinrichtung Goethehain, Realisierung Brandschutzkonzept, Fassadenarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 19     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Kindertagesstätte Lutherstraße, Realisierung Brandschutzkonzept, Fensterelemente (Tischvorlage)      
Ö 20     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Städtisches Archiv und Kommunikationszentrum, LV 07 Rohbauarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 21     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 22     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)