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Betreff
Vorlage
Ö 1
Gedenken an den verstorbenen Stadtrat Volkmar Türpe
Ö 2
Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.06.2007
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.06.2007
Ö 7
Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.2003 für das Nachrücken in der FDP-Fraktion
Ö 8
Beitritt der Stadt Mittweida zum Netzwerk Sachsen gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit e.V.
Ö 9
Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan 2007 und 1. Nachtragsplan 2007
Ö 10
Finanzierung der Revitalisierung der Industriebrachen: "Alte Brauerei", "RUMA" und "Spinnerei Weißthal"
Ö 11
Überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme: "Rückbau Brauereigelände an der Bahnhofstraße"
16.08.2007 - Stadtrat Mittweida
Ö 11 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss: Der Rat beschließt 40.000 Euro Eigenmittel für die
überplanmäßige Ausgabe "Rückbau Brauereigelände an der Bahnhofstraße"
bereitzustellen.
Die Mittel sind aus dem
Haushaltsansatz "Umlage für Feuerwehrtechnisches Zentrum"
umzuverteilen.
Abstimmung:
Abstimmung: Mitglieder des beschließenden
Gremiums: 23
Anwesende Mitglieder: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Ö 12
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Abriss und Entsorgung der Bausubstanz Gewerbebrache "Alte Brauerei" in Mittweida - Abriss und Entsorgung (Tischvorlage)
Ö 13
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Abriss und Entsorgung der Bausubstanz Gewerbebrache Spinnerei Weißthal in Mittweida /OT Weißthal - Abriss und Entsorgung (Tischvorlage)
Ö 14
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Abbruch RUMA
Ö 15
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Abriss Fabrikstr. 1 a und 3
Ö 16
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Grünfläche am Rahmenberg, 2. Bauabschnitt
Ö 17
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Kindertagesstätte "Goethehain", Realisierung Brandschutzkonzept, Innentüren
Ö 18
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Kindertageseinrichtung Goethehain, Realisierung Brandschutzkonzept, Fassadenarbeiten (Tischvorlage)
Ö 19
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Kindertagesstätte Lutherstraße, Realisierung Brandschutzkonzept, Fensterelemente (Tischvorlage)
Ö 20
Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Städtisches Archiv und Kommunikationszentrum, LV 07 Rohbauarbeiten (Tischvorlage)
Ö 21
Bauanträge/Bauanfragen
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)
N 23
(nichtöffentlich)
N 24
(nichtöffentlich)
N 25
(nichtöffentlich)
