Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/0060/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/0060/2007 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 16.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Gedenken an den verstorbenen Stadtrat Volkmar Türpe      
Ö 2     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 28.06.2007      
Ö 6     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 28.06.2007      
Ö 7     Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und Bestellung einer Ersatzperson aus der Stadtratswahl vom 13.06.2003 für das Nachrücken in der FDP-Fraktion      
Ö 8     Beitritt der Stadt Mittweida zum Netzwerk Sachsen gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit e.V.      
    16.08.2007 - Stadtrat Mittweida
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dem Netzwerk Sachsen gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit (NWS) e. V. beizutreten und beauftragt den Bürgermeister, den Antrag auf aktive Vereinsmitgliedschaft zu stellen.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:    23

Anwesende Mitglieder:                             20

Ja-Stimmen:                                         20

Nein-Stimmen:                                       0

Stimmenthaltungen:                                0

 
Ö 9     Bericht nach § 75 (5) SächsGemO über wesentliche Abweichungen vom Haushaltsplan 2007 und 1. Nachtragsplan 2007      
Ö 10     Finanzierung der Revitalisierung der Industriebrachen: "Alte Brauerei", "RUMA" und "Spinnerei Weißthal"      
Ö 11     Überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme: "Rückbau Brauereigelände an der Bahnhofstraße"      
Ö 12     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Abriss und Entsorgung der Bausubstanz Gewerbebrache "Alte Brauerei" in Mittweida - Abriss und Entsorgung (Tischvorlage)      
Ö 13     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Abriss und Entsorgung der Bausubstanz Gewerbebrache Spinnerei Weißthal in Mittweida /OT Weißthal - Abriss und Entsorgung (Tischvorlage)      
Ö 14     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Abbruch RUMA      
Ö 15     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Abriss Fabrikstr. 1 a und 3      
Ö 16     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Grünfläche am Rahmenberg, 2. Bauabschnitt      
Ö 17     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe von Bauleistungen - Kindertagesstätte "Goethehain", Realisierung Brandschutzkonzept, Innentüren      
Ö 18     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Kindertageseinrichtung Goethehain, Realisierung Brandschutzkonzept, Fassadenarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 19     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Kindertagesstätte Lutherstraße, Realisierung Brandschutzkonzept, Fensterelemente (Tischvorlage)      
Ö 20     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A: Städtisches Archiv und Kommunikationszentrum, LV 07 Rohbauarbeiten (Tischvorlage)      
Ö 21     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 22     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)