Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0034/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: SR/0034/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.10.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bericht der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida      
Ö 3     Gutachten einschließlich Wirtschaftlichkeitsberechnung für die vorgesehene Bildung eines Eigenbetriebes bzw. der Gründung einer GmbH für den Sportstättenbereich der Stadt Mittweida ((aus SKSSA)      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.09.2001      
Ö 6     Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal, Haus 1, in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung      
Ö 7     Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Mittweida (Hundesteuersatzung) vom 04.11.1993 in der Fassung der 2. Änderungssatzung      
    04.10.2001 - Verwaltungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss bestätigt die Variante 2 der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Mittweida (Hundesteuersatzung) in der Fassung der 1. Änderungssatzung.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9    

Anwesende Mitglieder:                                8

JA-Stimmen:                                            8

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
   
    25.10.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Variante 2 der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Mittweida (Hundesteuersatzung) in der Fassung der 1. Änderungssatzung.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       22   

Anwesende Mitglieder:                                20

JA-Stimmen:                                            20

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 8     Ausführung des Haushaltsplanes 2001 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 9     Information über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der stattgefundenen überörtlichen Prüfung gemäß §§ 109 und 52 SächsGemO      
Ö 10     Bewilligung der anteiligen Fachkraftförderung entsprechend der Richtlinie zur Förderung von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Mittweida      
Ö 11     Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida      
Ö 12     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida      
Ö 13     WBG-Service-Card      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Einwohnerfragestunde      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)