Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/0034/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates  

 
 
Bezeichnung: SR/0034/2001 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 25.10.2001 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:20
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Bericht der Freiwilligen Feuerwehr Mittweida      
Ö 3     Gutachten einschließlich Wirtschaftlichkeitsberechnung für die vorgesehene Bildung eines Eigenbetriebes bzw. der Gründung einer GmbH für den Sportstättenbereich der Stadt Mittweida ((aus SKSSA)      
Ö 4     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 der Geschäftsordnung)      
Ö 5     Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 27.09.2001      
Ö 6     Benutzungs- und Gebührensatzung für den Ratssaal, Haus 1, in der Fassung der Zweiten Änderungssatzung      
Ö 7     Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Stadt Mittweida (Hundesteuersatzung) vom 04.11.1993 in der Fassung der 2. Änderungssatzung      
Ö 8     Ausführung des Haushaltsplanes 2001 - über- und außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 9     Information über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der stattgefundenen überörtlichen Prüfung gemäß §§ 109 und 52 SächsGemO      
Ö 10     Bewilligung der anteiligen Fachkraftförderung entsprechend der Richtlinie zur Förderung von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Mittweida      
Ö 11     Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportanlagen der Stadt Mittweida      
Ö 12     Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida      
    09.10.2001 - Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der SKSSA befürwortet die Aufhebung und den Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida und befürwortet bzw. beschließt gleichzeitig die Kalkulationsgrundlage.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       9    

Anwesende Mitglieder:                                9

JA-Stimmen:                                            9

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
   
    25.10.2001 - Stadtrat Mittweida
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Rat beschließt die Aufhebung und den Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Museums "Alte Pfarrhäuser" der Stadt Mittweida und befürwortet bzw. beschließt gleichzeitig die Kalkulationsgrundlage.

Abstimmung:

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:       22   

Anwesende Mitglieder:                                19

JA-Stimmen:                                            19

NEIN-Stimmen:                                        0

Stimmenthaltungen:                                  0

 
Ö 13     WBG-Service-Card      
Ö 14     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 15     Einwohnerfragestunde      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)